In Tschechien wurden schon im Dezember vergangenen Jahres in einer Gesetzesänderung die Grenzen für den Eigenbesitz von illegalisierten Drogen angehoben.
“Kafka, Karlsbrücke, Kiffen” titelte heute die Tagesschau und hat damit gar nicht so unrecht. Seit dem 1. Januar gilt in Tschechien das wahrscheinlich liberalste Drogengesetz Europas. Die zulässigen Höchstmengen für Marihuana wurden auf 15 Gramm festgelegt, auch der Besitz harter Drogen wie Heroin ist seit dem Jahreswechsel im nur wenige Kilometer entfernten Nachbarland in geringen Mengen erlaubt. Im überarbeiteten Gesetz der konservativen Regierung geht es vor allem um “Rechtssicherheit”, so der Leiter der tschechischen Anti-Drogen-Behörde Jakub Frydrych. Justizministerin Daniela Kovarova erläuterte, dass sich bei der Neuregelung vor allem an bestehenden Gerichtsurteilen orientiert wurde. Auch der Anbau von Marihuana wurde zum Teil legalisiert, wer fünf der Pflanzen in seinem Garten stehen hat, muss jetzt auch offiziell nicht mehr mit einer Strafverfolgung rechnen.

Kritik kam vor allem von deutscher Seite. In der deutschsprachigen Prager Zeitung wurden die im Gesetz festgelegten Höchstgrenzen als “sehr verbraucher- und dealerfreundlich” kritisiert. Dabei wurde gekonnt übersehen, dass sich am bestehenden Verbot zum Verkauf von Drogen auch im neuen Jahr nichts geändert hat.

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